Frage von TriPo2: Frage für Fachleute Arbeitsrecht?
Das ArbZG ist ja bekannt – 8 h täglich / max. 10 h, Ausgleichsregelung usw. Was passiert aber, wenn mit Wissen der Verantwortlichen regelmäßig die 10h-Grenze überschritten wird? Wo kein Kläger, da kein Richter – schon klar. Aber wenn diese Zeiten per Zeiterfassung dokumentiert sind, es nachweislich mehr oder weniger regelmäßig zum Überschreiten der 10h-Regelung kommt und u.U. dem AN etwas passiert (Betriebsunfall / Wegeunfall) – wie sieht die Haftung aus? Gibt es eine Durchgriffshaftung (-> Führungskraft hat nicht auf die Einhaltung des ArbZG gepocht) oder wird das Unternehmen von der BG in Regress genommen?

Vielen Dank schon mal im Voraus!
@Feder: Ich bin selbst Personalerin – ich wollte eine Rückmeldung zu meiner Frage, aber trotzdem Danke für die Mühe, die Du Dir gemacht hast.
@Jürgen NRW: Danke für Deine Ausführungen. Mir ist klar, dass die BG nicht die Überwachung der Einhaltung von Arbeitszeitgesetzt u.ä. übernimmt. Aber: wenn dem AN ein Arbeits- oder Wegeunfall zustösst, tritt die BG in Haftung – soweit sind wir beide uns ja einig. Im Nachfass versucht die BG ja herauszubekommen, WARUM es zu dem Unfall kommen konnte. Wenn nun die max. Arbeitszeit überschritten wurde, hat die BG die Möglichkeit das Geld, das sie in Wiederherstellung / Reha usw. investiert hat, zurückzuholen – das weiß ich, ist aktuelles Recht. Die Frage ist: tritt sie „nur“ an den Arbeitgeber (= die Firma) heran oder ist der Vorgesetzte aufgrund von Fahrlässigkeit mit seinem Privatvermögen (?) haftbar.

Beste Antwort:

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ja ich weiß

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